Krise der Demokratie

Seit vielen Jahren belästigt mich das Gefühl, dass die Richtschnur des Handelns, unser Verständnis davon, was gut oder richtig ist, ins Wanken geraten ist. Wir bewerten etwas als gut, das dann einer Überprüfung nicht standhält. Wir wissen gar nicht mehr genau, was eigentlich gut ist (z.B.): Wachstum schafft Wohlstand UND Klimawandel. Unsere Vorstellungen sind mehrdeutig, ungenau. Im ersten Teil dieses Essays stelle ich Überlegungen zur inneren Dialektik von Wertvorstellungen an.

Das System funktioniert unter der Voraussetzung, dass alle sich daran halten, aber bekanntlich:
„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“

Donald Trump hat Böckenfördes Diktum bewiesen:
Der Staat selbst kann sich gegen meinen Angriff nicht schützen! Wenn ich alle Regeln breche, ändere ich das System zu meinen Zwecken.

Worüber kann man, worüber muss man diskutieren? Diskutieren in dem Sinne, dass Meinungen, Haltungen, Standpunkte denkbar und auch dann noch akzeptabel sind, wenn sie unvereinbar auseinander liegen? Was nicht diskutiert werden kann, nennen wir ein Tabu. Immer wieder werden Tabus gebrochen: mal tanzt der Zeitgeist aus der Reihe, mal haben sich die tabuisierenden Umstände verändert.

Der Abwärtsstrudel, in dem sich die SPD befindet, ist, wie das seit Einstein immer so ist, mit den bisher bekannten und angewandten (personellen und programmatischen) Mitteln, nicht still zu stellen – schon gar nicht umzudrehen. Die Partei wankt ihrer Bedeutungslosigkeit, vielleicht sogar ihrem Untergang entgegen. Irgendetwas wie Schadenfreude liegt in der Luft.